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Dienstag, 20 Februar 2018

Schnelles Pedelec rechtliche Rahmenbedingungen

Eine Zusammenfassung der derzeit gültigen rechtlichen Bestimmungen für schnelle Pedelecs.

Gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 Kraftfahrgesetz (KFG) 1967 gilt grundsätzlich jedes Fahrzeug, das zur
Verwendung auf Straßen bestimmt ist oder auf Straßen verwendet wird, und das durch
technisch freigemachte Energie angetrieben wird, als Kraftfahrzeug.

Vom Anwendungsbereich des KFG werden gemäß § 1 Abs. 2a KFG 1967 jedoch bestimmte
elektrisch angetriebene Fahrzeuge ausgenommen:
Nicht als Kraftfahrzeuge, sondern als Fahrräder im Sinne der StVO 1960 gelten elektrisch
angetriebene Fahrräder mit
1. einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und
2. einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h.
Solche Fahrzeuge sind von den kraftfahrrechtlichen Vorschriften (wie z. B. Genehmigung,
Zulassung, Versicherungspflicht, Kennzeichen, Helmpflicht, Lenkberechtigung bzw.
Mopedausweis) ausgenommen.

Davon zu unterscheiden sind sogenannte „schnelle Pedelecs“:
Fahrräder mit einem elektrischen Hilfsmotor mit einer Leistung von mehr als 600 Watt oder einer
Bauartgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h bzw. wenn die Motorunterstützung nicht bei
Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h unterbrochen wird (sog. „schnelle Pedelecs“) sind
nach den kraftfahrrechtlichen Bestimmungen Kraftfahrzeuge und fallen daher nicht unter den
Fahrradbegriff der StVO.
Solche Fahrzeuge sind nach den kraftfahrrechtlichen Bestimmungen (§ 2 Abs. 1 Z 14 KFG in
Verbindung mit § 3 Abs. 1 Z 1.1.1 KFG 1967) als Motorfahrräder, Klasse L1e, einzustufen.
Solche Fahrzeuge fallen in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2002/24/EG und benötigen
eine EG-Betriebserlaubnis nach dieser Richtlinie.

Es müssen daher sämtliche für Kraftfahrzeuge geltenden Bestimmungen beachtet werden
(Genehmigung, Zulassung, Versicherungspflicht, Kennzeichen, Helmpflicht, Lenkberechtigung
bzw. Mopedausweis,…). Radwege

Quelle:www.wko.at (Wirtschaftskammer Österreich)

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